Keine Software-Patente in Europa
10 Tage Netzstreik oder 20 Jahre Software-Patente
»Wir protestieren gegen Software-Patente in Europa.
Diese Webseite und die meiste Software wird illegal in Europa, wenn diese gefährliche Richtlinie angenommen wird.
Die EU-Kommission und der Ministerrat drängen zu unbegrenzter Patentierbarkeit von Software, wie es internationale Großkonzerne und Patentanwälte wollen.«
In den letzten Jahren hat das Europäische Patentamt (EPA) gegen den Buchstaben und Geist der geltenden Gesetze über 30.000 Patente auf "computer-eingekleidete Organisations- und Rechenregeln" erteilt. Jetzt will die europäische Patentbewegung diese Praxis durch ein neues Gesetz festschreiben.
Warum die Aufregung über Softwarepatente?
Hätte Haydn "eine Symphonie, dadurch gekennzeichnet, dass Klang (in erweiterter Sonatenform) erzeugt wird" patentiert, wäre Mozart in Schwierigkeiten gekommen. (http://swpat.ffii.org/index.de.html)
Anders als das Urheberrecht können Patente eigenständige Schöpfungen blockieren. Softwarepatente können das Software-Urheberrecht aushebeln. Ein urheberrechtlich geschütztes Werk kann von Hunderten von Patenten belegt sein, von denen der Autor nichts weiß, für deren Verletzung er aber belangt werden kann.
Manche Patente können unter Umständen nicht umgangen werden, weil sie sehr breit oder Teil eines Kommunikationsstandards sind.