Bericht von der bundesweiten Aktionskonferenz am 16.August 2003 in Frankfurt/M

Wer will noch mal? Wer hat noch nicht?

Am Samstag trafen sich in Frankfurt verschiedene Anti-Harz Bundnisse,
Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen, Sozialforen, Mitglieder verschiedener Gewerkschaften, Vertreter diverser linker und Attac Gruppen.

Im 1. Teil des Treffens wurde viel geredet und wenig gesagt. Kaum war das Mikrofon freigegeben und es sollte über den Stand der Dinge berichtet werden, entstand eine lange Schlange von über 20 Rednern, die nacheinander so ziemlich das gleiche erzählten. Mit leichten Varianten natürlich.

Nützliches war kaum zu hören, zumal sich diejenigen Gruppen und Personen, die in den letzten Monaten die Hauptlast der Auseinandersetzungen gegen Hartz, PSA und Agenda2010 getragen hatten, nicht an der Selbstdarstellungsrunde beteiligten.

Nachdem wir also über alle Dinge die wir sowieso wußten, aufgeklärt waren, wurde es etwas erträglicher.

Im 2. und 3. Teil der Konferenz wurden die beiden Punkte, die das letzte bundesweite Anti-Hartz Treffen vorgeschlagen hatte angenommen.

1. Am 20.10. wird ein bundesweiter Aktionstag gegen Sozialabbau etc. stattfinden.
Dieser Tag soll eine Vielzahl von Aktionen auslösen und als Mobilisierung für die Demo in Berlin genutzt werden.

2. Am 01.11. findet eine bundesweite Demo in Berlin statt. Ein gemeinsamer Aufruf wird noch erarbeitet, da der Text der Vorbereitungsgruppe (Anti-Hartz Gruppen) kritisiert worden war.
(Er war zu lang, aber er gab den Konsens der Aktiven der letzten Monate wieder.
Leider setzten sich diejenigen Anwesenden durch, die die DGB-Gewerkschaftsbonzen nicht (wirklich) kritisieren wollten.)
So wird jetzt wohl ein kastrierter Aufruf verfasst, der für die FAU nicht tragbar sein dürfte.

Außerdem wurde eine Vorbereitungsgruppe aus VertreterInnen verschiedener
Organisationen gegründet. In Berlin wurde eine Gruppe zur Vorbereitung der Demo benannt, die z.B. die Demo anmelden und die Demo-Route festlegen
wird.

Noch einige Anmerkungen:

Ich habe mit 3 anderen Genossen für die FAU an dieser Konferenz teilgenommen.
Es war das schlechteste was ich seit langem gemacht habe. Schlimmer als arbeiten.
So war z.B. die Arroganz von einzelnen Attac Leuten unfassbar, sie meinten, daß ohne sie keine große Demo stattfinden könne.
Ebenso dreist war das Verhalten eines trotzkistischen Grüppchens "SAV", deren 10 Mitglieder permanent das Mikrofon belagerten.
Nervig war auch die Auseinandersetzung gegen die Kritik an der DGB Führung.
Hierbei wurde vertreten, daß viele einfache Mitglieder von DGB-Gewerkschaften nicht zu der Demo kommen würden, wenn "ihre" Bonzen massiv angegriffen werden.
Mein Eindruck ist, daß die einzigen, die sich vor offener Kritik drücken die "linken" Kleinfunktionäre sind - sie müssen nach jeder Wahl schließlich von den Vorständen bestätigt werden...

Als FAU sollten wir an dieser Demo teilnehmen, aus den oben genannten Gründen den Aufruf aber nicht unterschreiben.

Ein eigenständiger Aufruf zu einem "schwarz-roten Block" in Berlin wäre schön.
In Frankfurt werden wir mit dem Anti-Hartz Bündnis und anderen Gruppen eine lokale Demo am 20.10. durchführen.