14. November - Mobilisierungen, Generalstreiks, Direkte Aktionen und Solidarität!

Kürzungsmaßnahmen mehr und mehr – sie verschlechtern die Lebensverhältnisse der Arbeiter*innen. Das Ziel ist es die Fähigkeiten der Arbeiter*innen zur Selbstorganisation und zum Kampf zu schwächen oder ganz zu zerschlagen. Profite sind privat, die Reichen werden immer reicher, aber die Kosten, Risiken und die Schinderei wird vergesellschaftet.

Am 14. November hat die bürokratische Gewerkschaft CGTP in Portugal zu einem Generalstreik aufgerufen und in Spanien rufen die CCOO und die UGT zum Generalstreik gegen die Kürzungsmaßnahmen auf. Am gleichen Tag finden in Italien, Griechenland, Malta, Zypern und anderen Ländern im Rahmen eines Aktionstages der European Trade Union Confederation (ETUC) ebenso Generalstreiks statt.

Die Position der IAA, ihrer Sektionen und Freund*innen richtet sich nicht nur gegen die Herrschaft der „Troika“ und die Kürzungen, sondern ebenso gegen die Klassengesellschaft und gegen ein ökonomisches und soziales System, das auf der Ausbeutung durch Lohnarbeit und auf Umweltzerstörung basiert. Wir sind für die Selbstorganisation der Arbeit und die Emanzipation, deshalb bewegt sich unser Kampf außerhalb kollaborierender Strukturen.

Unsere Schwesterorganisation in Spanien, die CNT-IAA, wendet sich in einer Erklärung an die CCOO und UGT: „Nach Monaten des Zögerns hat die CCOO und die UGT zu einem Generalstreik aufgerufen, in den sie durch die steigende soziale Unruhe und die Mobilisierungen auf den Straßen einerseits und durch die Maßnahmen der Regierung zugunsten der finanziellen Elite und der Arbeitgeber anderseits hineingezogen wurden. Ihr Verhalten rechtfertigt noch nicht einmal das institutionalisierte Gewerkschaftswesen, für das sie stehen“.

Und weiter: „Die CNT hat dem Aufruf zum Generalstreik zugestimmt. Doch sie wird ihn auf ihre Weise und mit eigenen Forderungen durchführen. Dieser Streik ist notwendig, reicht aber nicht aus. Wir werden die Menschen dazu aufrufen weiter zu gehen als das sterile und frustrierende Szenario der institutionalisierten Gewerkschaften, an das sich die Menschen schon gewöhnt haben“.

Im externen Bulletin der IAA berichtet die AIT-Portugal über die ermutigenden Demonstrationen am 15. September. Es beteiligten sich ungefähr 500.000 Menschen in Lissabon und 100.000 in Porto, und es gab in mehr als 30 Städten Demonstrationen.

Seit dieser Zeit gab es nach Auskunft portugiesischer Genoss*innen fast jede Woche Demonstrationen. Gleichzeitig sehen sie Schwächen und Widersprüche in dieser Bewegung, beispielsweise wenn lediglich kurzfristige politische Ziele, wie vorgezogene Wahlen, angesprochen werden oder wenn die Gefahren des Nationalismus nicht aufgezeigt werden oder wenn diese Bewegung lediglich Druck auf die Regierung ausüben ohne das Wachstum einer sozialen Bewegung zu fördern, deren Ziel die Selbstorganisation und ein radikaler ökonomischer und sozialer Wandel ist.

Hiermit sendet das Sekretariat der Internationalen Arbeiter*innen Assoziation (IAA) seine Unterstützung an die Mobilisierungen der spanischen CNT und der AIT-Portugal und ruft zu weiteren Schritten auf, die notwendig sind um die direkten Aktionen und die Solidarität zu intensivieren.

In diesen Zeiten tritt offen zutage, dass die Freiheit für die Kapitalisten nichts anderes meint, als ökonomische Diktatur und Sklaverei für die Masse der Menschen. Die Sektionen der IAA und ihre Freund*innen werden sich am 14. November mit ihren Schwesterorganisationen solidarisch zeigen und gegen die Kürzungsmaßnahmen, die Ausbeutung und Unterdrückung protestieren.

Für die Selbstorganisation der Arbeiter*innen und die Emanzipation!
Lang lebe die IAA und der Anarchosyndikalismus!

Oslo, den 5. November 2012

Sekretariat der IAA