Internationale anarcho-syndikalistische Kampagne gegen Grenzen in Solidarität mit ausländischen ArbeiterInnen

In den beiden Wochen vor dem 1. Mai 2011 finden in verschiedenen Regionen Aktionen gegen die rassistische Spaltung der ArbeiterInnen, gegen die Grenzregimes und für die Solidarität mit „ausländischen“ ArbeiterInnen statt. Vereinbart wurde diese internationale anarcho-syndikalistische Kampagne auf dem 24. Kongress der „Internationalen Arbeiterinnen- und Arbeiter Assoziation“ (IAA).

Besonders auch in der „Festung Europa“ sind die Probleme mit Xenophobie, Rassismus, Grenzschließungen für ArbeiterInnen für ArbeiterInnen zu jeder Zeit präsent. Die Politik schafft die rechtlichen Rahmenbedingungen für Ausgrenzung und setzt den Verfolgungsdruck durch, das Kapital bedient sich der so Illegalisierten als weitgehend rechtlose Billigstarbeitskräfte.

In der Entscheidung des IAA-Kongresses heißt es dazu „Grenzprobleme und Xenophobie sind Waffen des Staates, des Kapitals und PolitikerInnen verschiedener Couleur, um die ArbeiterInnenbewegung aufzuspalten und die wahren Hintergründe sich verschlechternder Arbeitsbedingungen zu verschleiern. Es ist die Aufgabe einer internationalen Organisation revolutionärer ArbeiterInnen, die Solidarität unter den ArbeiterInnen zu fördern, seien sie ,einheimisch‘ oder nicht.“

Angesichts der augenblicklichen kapitalistischen Krise und als Teil der kapitalistischen „Krisenlösung“, sehen wir, dass ImmigrantInnen verstärkt als Sündenböcke für die vom Kapitalismus ausgelösten Probleme herhalten müssen. So versucht beispielsweise die mit Wahlen konfrontierte französische Regierung derzeit, in einem Ekel erregenden Geschacher, rechte Stimmung zu machen, indem sie die europäischen Binnengrenzen für Flüchtlinge aus Lampedusa schließen lassen will. In Deutschland und anderen EU-Ländern werden ArbeiterInnen, die sich gegen Lohnraub und miserable Arbeitsbedingungen wehren, zum Vorteil ihrer Ausbeuter häufig von den Behörden abgeschoben.

Angesichts eines staatlich gefördeten Klimas von Diskrimierung Rassismus und Spaltung zum Wohle der Ausbeutung, ist es die Aufgabe von Anarcho-SyndikalistInnen, die ArbeiterInnen über ihre tatsächlichen Feinde zu informieren, nämlich diejenigen, denen wir unsere Arbeitskraft verkaufen müssen, egal, an welchem Ort wir geboren wurden.

Eine Überblick über die Aktionen im Zusammenhang mit der internationalen Kampagne gegen Grenzen und in Solidarität mit „ausländischen“ ArbeiterInnen bietet das Blog solidarityagainstborders, das von der portugiesischen Sektion der IAA eingerichtet wurde.